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Iris Plus 2021-2 - Medienregulierungsbehörden und die Herausforderungen bei der Zusammenarbeit (2022)
Dieser neue Bericht befasst sich mit den verschiedenen Aspekten der Governance öffentlich-rechtlicher Medien und ihrer Rolle bei der Wahrung der Unabhängigkeit dieser Medien.
Nationale Regulierungsbehörden sind die Hüter von Meinungsfreiheit und Pluralismus in den Rundfunk- und Online-Medien. Sie nehmen ihre Aufgaben wahr, indem sie Vorschriften auslegen und umsetzen und Interessen abwägen, was sich in ihren Regulierungs-, Überwachungs- und Sanktionierungsaktivitäten widerspiegelt. Diese grundlegenden Aufgaben sind von großer Bedeutung und müssen daher in den Händen einer Institution liegen, die sich niemandem beugt, weder der Regierung noch privaten Dritten. Nur dann ist gewährleistet, dass Entscheidungen, die die Medienfreiheit und den Medienpluralismus als die Doppelpfeiler demokratischer, rechtsstaatlicher Systeme betreffen, ohne Berücksichtigung von Partikularinteressen getroffen werden und dass die Betroffenen (Rundfunkveranstalter, VoD-Dienste, VSP, aber auch Bürgerinnen und Bürger) ihnen vertrauen können.
Wie jedoch in einer kürzlich erschienenen IRIS Spezial über die Unabhängigkeit der Medienregulierungsbehörden in Europa dargelegt, stimmt Unabhängigkeit de jure nicht immer mit Unabhängigkeit de facto überein.
Die vorliegende Publikation bietet eine – flüchtige – Momentaufnahme der verschiedenen Aspekte, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, und ist das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle und der Europäischen Plattform der Regulierungsbehörden (EPRA).
Nationale Regulierungsbehörden sind die Hüter von Meinungsfreiheit und Pluralismus in den Rundfunk- und Online-Medien. Sie nehmen ihre Aufgaben wahr, indem sie Vorschriften auslegen und umsetzen und Interessen abwägen, was sich in ihren Regulierungs-, Überwachungs- und Sanktionierungsaktivitäten widerspiegelt. Diese grundlegenden Aufgaben sind von großer Bedeutung und müssen daher in den Händen einer Institution liegen, die sich niemandem beugt, weder der Regierung noch privaten Dritten. Nur dann ist gewährleistet, dass Entscheidungen, die die Medienfreiheit und den Medienpluralismus als die Doppelpfeiler demokratischer, rechtsstaatlicher Systeme betreffen, ohne Berücksichtigung von Partikularinteressen getroffen werden und dass die Betroffenen (Rundfunkveranstalter, VoD-Dienste, VSP, aber auch Bürgerinnen und Bürger) ihnen vertrauen können.
Wie jedoch in einer kürzlich erschienenen IRIS Spezial über die Unabhängigkeit der Medienregulierungsbehörden in Europa dargelegt, stimmt Unabhängigkeit de jure nicht immer mit Unabhängigkeit de facto überein.
Die vorliegende Publikation bietet eine – flüchtige – Momentaufnahme der verschiedenen Aspekte, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, und ist das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle und der Europäischen Plattform der Regulierungsbehörden (EPRA).
1. Zum Kontext
1.1. Ein kontrastreiches Bild: Die Heterogenität der nationalen Medienregulierungsbehörden in Europa
1.2. Vielfalt bei Struktur und Ressourcen
1.3. Vielfalt bei Befugnissen und Zuständigkeiten
1.4. Vielfalt bei der Arbeitsweise: Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht
2. Internationaler Rechtsrahmen
2.1. Europarat
2.2. Europäische Union
2.2.1. Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
2.2.2. Das Gesetzespaket zu digitalen Diensten
2.2.3. Weitere aktuelle Entwicklungen
3. Nationale Beispiele
3.1. CZ - Tschechische Republik
3.2. FR - Frankreich
3.3. GB - Vereinigtes Königreich
3.4. GR - Griechenland
3.5. IE - Irland
3.6. LU - Luxemburg
3.7. SE - Schweden
4. Netzwerke der Medienregulierungsbehörden
4.1. Europäische Kooperationsnetzwerke
4.1.1. ERGA
4.1.2. Europäische Plattform der Regulierungsbehörden
4.2. Andere Plattformen mit kulturellem und sprachlichem Schwerpunkt
4.2.1. Mittelmeer-Netzwerk der Regulierungsbehörden (MNRA)
4.2.2. Netzwerk der französischsprachigen Medienregulierungsbehörden (REFRAM)
4.2.3. Informelle regionale Diskussionsforen
4.2.4. Baltische Zusammenarbeit
4.2.5. Nordische Zusammenarbeit
4.2.6. Trilaterale Treffen FR-DE-UK
5. Sektorübergreifende Zusammenarbeit
5.1. Neu auftretende Gefährdungen, politische Wechselwirkungen und die Notwendigkeit einer sektorübergreifenden Zusammenarbeit bei der Regulierung
5.2. Die Bedeutung der Entwicklung effizienter Kooperationsmodelle
5.3. Verschiedene sektorübergreifende Kooperations- und Durchsetzungsmodelle auf nationaler und europäischer Ebene
6. Aktueller Stand
6.1. Gemeinsame Herausforderungen für nationale Medienregulierungsbehörden in Europa
6.1.1. Das Medienökosystem im Wandel
6.1.2. Der Wandel in der Regulierung
6.1.3. Der Wandel in den Beziehungen zu den Bürgern
6.2. Schlussbemerkungen
Dieser neue Bericht befasst sich mit den verschiedenen Aspekten der Governance öffentlich-rechtlicher Medien und ihrer Rolle bei der Wahrung der Unabhängigkeit dieser Medien.
Nationale Regulierungsbehörden sind die Hüter von Meinungsfreiheit und Pluralismus in den Rundfunk- und Online-Medien. Sie nehmen ihre Aufgaben wahr, indem sie Vorschriften auslegen und umsetzen und Interessen abwägen, was sich in ihren Regulierungs-, Überwachungs- und Sanktionierungsaktivitäten widerspiegelt. Diese grundlegenden Aufgaben sind von großer Bedeutung und müssen daher in den Händen einer Institution liegen, die sich niemandem beugt, weder der Regierung noch privaten Dritten. Nur dann ist gewährleistet, dass Entscheidungen, die die Medienfreiheit und den Medienpluralismus als die Doppelpfeiler demokratischer, rechtsstaatlicher Systeme betreffen, ohne Berücksichtigung von Partikularinteressen getroffen werden und dass die Betroffenen (Rundfunkveranstalter, VoD-Dienste, VSP, aber auch Bürgerinnen und Bürger) ihnen vertrauen können.
Wie jedoch in einer kürzlich erschienenen IRIS Spezial über die Unabhängigkeit der Medienregulierungsbehörden in Europa dargelegt, stimmt Unabhängigkeit de jure nicht immer mit Unabhängigkeit de facto überein.
Die vorliegende Publikation bietet eine – flüchtige – Momentaufnahme der verschiedenen Aspekte, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, und ist das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle und der Europäischen Plattform der Regulierungsbehörden (EPRA).
Nationale Regulierungsbehörden sind die Hüter von Meinungsfreiheit und Pluralismus in den Rundfunk- und Online-Medien. Sie nehmen ihre Aufgaben wahr, indem sie Vorschriften auslegen und umsetzen und Interessen abwägen, was sich in ihren Regulierungs-, Überwachungs- und Sanktionierungsaktivitäten widerspiegelt. Diese grundlegenden Aufgaben sind von großer Bedeutung und müssen daher in den Händen einer Institution liegen, die sich niemandem beugt, weder der Regierung noch privaten Dritten. Nur dann ist gewährleistet, dass Entscheidungen, die die Medienfreiheit und den Medienpluralismus als die Doppelpfeiler demokratischer, rechtsstaatlicher Systeme betreffen, ohne Berücksichtigung von Partikularinteressen getroffen werden und dass die Betroffenen (Rundfunkveranstalter, VoD-Dienste, VSP, aber auch Bürgerinnen und Bürger) ihnen vertrauen können.
Wie jedoch in einer kürzlich erschienenen IRIS Spezial über die Unabhängigkeit der Medienregulierungsbehörden in Europa dargelegt, stimmt Unabhängigkeit de jure nicht immer mit Unabhängigkeit de facto überein.
Die vorliegende Publikation bietet eine – flüchtige – Momentaufnahme der verschiedenen Aspekte, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, und ist das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle und der Europäischen Plattform der Regulierungsbehörden (EPRA).