Der Schutz vor Diskriminierung in Europa findet sich sowohl im EU-Recht als auch im Recht des Europarats. Beide Systeme funktionieren getrennt voneinander, können sich aber durch ihre Rechtsprechung gegenseitig beeinflussen.
Das europäische Antidiskriminierungsrecht verbietet insbesondere nach Maßgabe der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, des Artikels 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie des Protokolls Nr. 12 zu dieser Konvention die Diskriminierung in einer ganzen Reihe von Bereichen und aus einer Vielzahl von Gründen. Dieses Handbuch untersucht den europäischen Rechtsrahmen zur Nichtdiskriminierung, der sich auf diese beiden Quellen als einander ergänzende Systeme gründet, auf die unterschiedslos Bezug genommen wird, soweit sie sich überschneiden; zugleich wird gegebenenfalls auf bestehende Unterschiede aufmerksam gemacht. Es enthält auch Verweise auf andere Instrumente des Europarates, insbesondere die Europäische Sozialcharta, sowie auf einschlägige Rechtstexte der Vereinten Nationen. Angesichts des beeindruckenden Umfangs der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union im Bereich der Nichtdiskriminierung erscheint es sinnvoll, ein zugängliches Handbuch für juristische Fachleute wie Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Strafverfolgungsbeamte in den Mitgliedstaaten der EU und des Europarates sowie in anderen Ländern zur Verfügung zu stellen.
Gemeinsam veröffentlicht vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)
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VORWORT
AKRONYME
ZUR ANWENDUNG DIESES HANDBUCHS
1 EINFÜHRUNG IN DAS EUROPÄISCHE ANTIDISKRIMINIERUNGSRECHT: KONTEXT, ENTSTEHUNG UND ZENTRALE GRUNDSÄTZE
1.1. Kontext und Hintergrund des europäischen Antidiskriminierungsrechts
Kernpunkte
1.1.1. Der Europarat: Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts
Kernpunkt
1.1.2. Die Europäische Union: Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts
Kernpunkte
1.1.3. Europäisches Antidiskriminierungsrecht und Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen
Kernpunkte
1.2. Wer ist nach dem europäischen Antidiskriminierungsrecht geschützt?
Kernpunkte
1.3. Geltungsbereich der EMRK: Artikel 14 und Protokoll Nr. 12
Kernpunkte
1.3.1. Von der EMRK umfasste Rechte
1.3.2. Anwendungsbereich der EMRK-Rechte
1.3.3. Protokoll Nr. 12 zur EMRK
1.4. Geltungsbereich des europäischen Antidiskriminierungsrechts
Kernpunkte
2 DISKRIMINIERUNGSKATEGORIEN
Kernpunkt
2.1. Unmittelbare Diskriminierung
Kernpunkte
2.1.1. Nachteilige Behandlung
2.1.2. Vergleichsperson
2.1.3. Kausalität
2.1.4. Diskriminierung durch Assoziierung
2.2. Mittelbare Diskriminierung
Kernpunkte
2.2.1. Neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren
2.2.2. Erheblich stärkere Nachteile für eine geschützte Gruppe
2.2.3. Vergleichsperson
2.3. Mehrfache und intersektionelle Diskriminierung
Kernpunkte
2.4. Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung
2.4.1. Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung nach
den EU-Antidiskriminierungsrichtlinien
Kernpunkt
2.4.2. Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung nach
EMRK und ESC
2.5. Spezielle oder spezifische Maßnahmen
Kernpunkte
2.6. Hasskriminalität
Kernpunkt
2.7. Hassrede
Kernpunkt
3 RECHTFERTIGUNG EINER NACHTEILIGEN BEHANDLUNG NACH DEN EUROPÄISCHEN ANTIDISKRIMINIERUNGSVORSCHRIFTEN
3.1. Anwendung der objektiven Rechtfertigung gemäß EMRK
Kernpunkte
3.2. Anwendung der objektiven Rechtfertigung gemäß Unionsrecht
Kernpunkte
3.3. Spezifische Rechtfertigungsgründe gemäß Unionsrecht
Kernpunkte
3.3.1. Wesentliche berufliche Anforderung
3.3.2. Religiöse Einrichtungen
3.3.3. Ausnahmeregelungen auf der Grundlage des Alters
4 AUSGEWÄHLTE SCHUTZBEREICHE
Kernpunkt
4.1. Beschäftigung
4.2. Zugang zu den Systemen der Wohlfahrt und der sozialen Sicherheit 141
4.3. Bildung
4.4. Zugang zu und Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen,
einschließlich Wohnraum
4.5. Zugang zur Justiz
4.6. Die „Privatsphäre“: Privat- und Familienleben, Adoption,
Wohnung und Eheschließung
4.7. Politische Teilhabe: Freie Meinungsäußerung, Versammlungsund Vereinigungsfreiheit, freie Wahlen
4.8. Strafrechtliche Fragen
5 SCHUTZGRÜNDE
Kernpunkte
5.1. Geschlecht
5.2. Geschlechtsidentität
Kernpunkte
5.3. Sexuelle Ausrichtung
5.4. Behinderung
5.5. Alter
5.6. Rasse, ethnische Herkunft, Hautfarbe und Zugehörigkeit
zu einer nationalen Minderheit
5.7. Staatsangehörigkeit oder nationale Herkunft
Kernpunkte
5.8. Religion oder Weltanschauung
5.9. Soziale Herkunft, Geburt und Vermögen
5.10. Sprache
5.11. Politische oder sonstige Anschauung
5.12. „Sonstiger Status“
6 VERFAHRENSFRAGEN IM ANTIDISKRIMINIERUNGSRECHT
Kernpunkte
6.1. Verlagerung der Beweislast
6.2. Für die Feststellung der Diskriminierung unerhebliche Umstände
6.3. Die Bedeutung von Statistiken und anderen Daten
6.4. Durchsetzung des Antidiskriminierungsrechts
Kernpunkte
RECHTSPRECHUNG
INDEX
LISTE VON RECHTSTEXTEN
ANMERKUNG ZUR ZITIERWEISE
